Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB sind eine Default-Struktur. Vor Live-Gang müssen sie juristisch geprüft und an euer konkretes Modell (Plattformrolle, Ärzt:innen/Partner, Zahlungs-/Versandfluss) angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform deinrezept und die darüber angebahnten/abgeschlossenen Leistungen. Details zur konkreten Vertragsbeziehung (Plattform vs. medizinischer Leistungserbringer vs. Apotheke/Partner) müssen eindeutig definiert werden.
2. Leistungen
Die Plattform ermöglicht strukturierte Anfragen (Anamnese), ärztliche Prüfung und – bei Eignung – die Ausstellung eines Rezepts bzw. die Einleitung einer Versorgung/Versandlogistik (je nach Behandlung und Prozess). Es besteht keine Garantie auf eine Verordnung.
3. Nutzerpflichten
Nutzer:innen müssen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig machen. Missbrauch (z.B. Nutzung fremder Daten) ist untersagt und kann zur Sperrung führen.
4. Preise, Zahlung, Abrechnung
Preise werden im Checkout transparent angezeigt (Netto/MwSt/Versand/Service). Die konkreten Zahlarten ergeben sich aus dem Checkout. Es kann getrennte Positionen geben (z.B. Service/Prüfung und Lieferung).
TODO:Klare Regelung zu Gebühren bei Ablehnung, Teilerstattung, Zeitpunkt der Leistungserbringung.
5. Widerruf / Storno
Bei digitalen/medizinischen Dienstleistungen können besondere Widerrufsregeln gelten. Sobald eine Leistung auf Wunsch vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, kann das Widerrufsrecht unter Voraussetzungen erlöschen.
TODO:Juristisch exakt formulieren (Einwilligung, Kenntnis, Zeitpunkt der Leistung).
6. Versand / Lieferung
Lieferzeiten hängen von Verfügbarkeit, Prüfung und Versandpartner ab. Diskreter Versand ist Standard. Bei Arzneimitteln können Rücknahmen eingeschränkt sein (Sicherheits-/Temperaturkette).
7. Haftung
Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Medizinische Entscheidungen erfolgen ausschließlich nach ärztlicher Prüfung im Einzelfall.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht, soweit zulässig. Gerichtsstand/Salvatorische Klausel/Änderungen: juristisch sauber finalisieren.